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Quickborn | SPD

Beschlussfassung zum 2. Entwurf des Haushaltplans abgelehnt

Quickborn (em) Eigentlich sollte der 2. Entwurf des Quickborner Haushaltsplan 2023/2024 am Dienstagabend abschließende im Finanzausschuss beraten und mit einer positiven Empfehlung an die Quickborner Ratsversammlung beschlossen werden. Es kam anders! Aufgrund zahlreicher offener Fragen, Klärungen und der noch nicht abgeschlossener Diskussion zum Stellenplan, lehnt der Finanzausschuss eine Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Nach Ansicht von SPD und CDU hat der Stellenplan, mit einer Ausweitung um 23 Stellen, so weitreichende finanzielle Auswirkungen, dass man zur Zeit nicht über den Haushaltsentwurf entscheiden kann.

Vor dem Hintergrund von zusätzlich 23 Stellen im Entwurf des Stellenplanes, mit den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen, machten Bildquelle: pixabay die Vertreter beider Parteien in der Diskussion deutlich, dass ohne eine Beratung, Klärung und Beschlussfassung zu den zahlreichen offenen Fragen zum Stellenplan im zuständigen Hauptausschuss, weder die SPD noch die CDU dem Haushalt zustimmen können.

Den Argumenten von SPD und CDU konnte sich am Ende der Diskussion kein Ausschussmitglied entziehen, so dass ein Beschluss zum Haushalt 2023/2024 in dieser Ausschusssitzung abgelehnt wurde.

Da es hier um sehr viel Geld und ggfs. um eine Verbesserung des erheblichen Haushaltsdefinites geht, beschloss der Finanzausschuss, einen Haushalt 2023/2024 erst nach Abschluss der Beratungen zum Stellenplan im Hauptausschuss und den dann absehbaren finanziellen Auswirkungen auf den Gesamthaushalt abschließend zu diskutieren und zu beschließen.
Diese Entscheidung des Finanzausschusses hat Auswirkungen auf die Beschussfassung in der Ratsversammlung.

Voraussichtlich kann über den Quickborner Haushalt 2023/2024 frühestens erst in der Februar-Sitzung der Quickborner Ratsversammlung entschieden werden.

Foto: Pixabay

quickborn SPD
Veröffentlicht am 25.01.2023
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